Verkaufsoffener Sonntag Stuttgart

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Es gibt mir zu denken,: das die Leute das Shoppen angeblich als Freizeitvergnügen ansehen.
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Es scheint leider wahr zu sein, das die Menschen ein wenig vor sich selbst in den Konsum flüchten.
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Der Sonntag muß als Ruhetag erhalten bleiben. Es arbeiten so schon genug Menschen am Sonntag.
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Christian Hiti vor 8 null Darauf antworten
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Die Stadt prüft nun, die verkaufsoffenen Sonntage in den Bezirken durch die Anordnung des Sofortvollzugs zu ermöglichen, wie es in dem Schreiben heißt. Allerdings sei dies nicht ohne Risiko: Zwar entfalle dann die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs, allerdings garantiere dies nicht, dass der verkaufsoffene Sonntag auch durchgeführt werden könne. Denn gegen den Sofortvollzug könne Verdi erneut Rechtsschutz beantragen. Das dann vor Gericht folgende Eilverfahren sei „sowohl hinsichtlich der Zeitdauer wie auch des Ausgangs nicht planbar“, erklärt die Stadt. Das Amt forderte die Handels- und Gewerbevereine nun zu zusätzlichen Angaben zu den Festen auf, an denen verkaufsoffene Sonntage in den Bezirken geplant sind. Die Feste als solche – also Kirben und Märkte – sind von dem Widerspruch nicht betroffen, er richtet sich nur gegen die Öffnung der Geschäfte. „Problematisch ist, dass den Veranstaltern gegenwärtig Planungssicherheit fehlt, was die Ladenöffnungen am Sonntag anbelangt“, sagte der Rathaussprecher, das gelte vor allem dann, „wenn die Ladenöffnungen als wichtiger Teil der Veranstaltung eingeplant sind.“
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Und hier liegt der Knackpunkt für die noch ausstehenden 19 verkaufsoffenen Sonntage in den Stadtteilen. Auch hier sieht Verdi Verstöße gegen die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts. Danach gelten für die Rechtmäßigkeit fünf Kriterien. Das wichtigste Kriterium lautet: „Die Anlassveranstaltung muss auch ohne Sonntagsöffnung einen erheblichen Besucherstrom anziehen.“ In der City sei dies mit dem Fest Goldener Oktober nicht gewährleistet. Ganz anders sieht die Lage in manchen Stadtteilen aus. Schon beim ­kommenden verkaufsoffenen Sonntag am 11. September in Feuerbach trifft dies durch die gleichzeitig stattfindende Kirbe zu. Daher will Verdi in den Bezirken, wo man auf gewachsene Strukturen verweisen ­könne, ein Auge zudrücken. „In diesen ­Fällen werden wir nicht per einstweiliger Verfügung vorgehen“, so Brune-Hägele. Demnach könnte das Ordnungsamt dort die Öffnung am Sonntag zulassen.
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Abschließend ließ sich Bettina Fuchs jedoch ein Hintertürchen offen. Sollte die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi den ebenfalls vom Widerspruch betroffen Stadtteilen die Sonntagsöffnung erlauben, werde sie reagieren: „Sobald die Gewerkschaft das macht, werden wir auch den verkaufsoffenen Sonntag in der Innenstadt kurzfristig wieder anberaumen.“
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Dieser Widerspruch habe aufschiebende Wirkung, eine Durchführung der verkaufsoffenen Sonntag sei derzeit nicht zulässig, teilte die Behörde den Gewerbevereinen nun mit. „Die Sonntagsveranstaltunen dürfen derzeit nur ohne Ladenöffnung durchgeführt werden“, betont ein Sprecher der Stadt. In Gesprächen mit dem Verdi-Anwalt wollte die Gewerbe- und Gaststättenbehörde der Stadt eine Rücknahme des Widerspruchs erreichen. „Leider war Verdi dazu nicht bereit“, erklärte ein Sprecher der Stadt. Die Kommune hatte auch argumentiert, dass für die noch ausstehenden Verkaufssonntage ein Vertrauensschutz anerkannt werden sollte.
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Verdi hatte den Widerspruch damit begründet, dass verkaufsoffene Sonntage nur anlässlich von etablierten Stadtfesten stattfinden dürften. Sie müssten alleine mehr Publikum anziehen als die Ladenöffnung. Von der CIS sei aber das Fest „Goldener Oktober“ nur erfunden worden, um Läden zu öffnen. Und dass Verdi erst jetzt gegen die Allgemeinverfügung klage, habe sich die Stadt selbst zuzuschreiben, da sie die Rechtsmittelbelehrung nicht veröffentlicht und sich damit die Frist auf ein Jahr verlängert habe. Nachfrage dazu wurden von der Stadt bis Redaktionsschluss nicht beantwortet. Frank kündigte auch an, dass von Betriebsräten vor Arbeitsgerichten gegen die Sonntagsverkäufe vorgegangen werden könne. Gegen die Sonntagsöffnung setzt sich seit Jahren auch eine Allianz aus Kirchen und Gewerkschaften ein, die den Sonntag als Ruhetag bewahren wollen.
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Die Stadt prüft derzeit, ob es gegen diesen Widerspruch überhaupt eine rechtliche Grundlage gibt oder ob die städtische Allgemeinverfügung vom November 2015 unanfechtbar ist. Insgesamt sind in diesem Jahr 33 verkaufsoffene Sonntage – insbesondere in den Bezirken – auf Grundlage der Allgemeinverfügung genehmigt worden. Noch stehen laut Verwaltung 19 verkaufsoffene Sonntage aus. Betroffen davon zum Beispiel auch der offene Sonntag in Feuerbach samt Kirbe am 11. September, der nun auf der Kippe steht. Auch deshalb hält sich das Verständnis der Stadt für den Vorstoß von Verdi in Grenzen. Zumal die Gewerkschaft vor neun Monaten in Kenntnis gesetzt wurde und damals die Möglichkeit des Widerspruchs gehabt habe. Daher fühlt sich die Stadt nun von der Dienstleistungsgewerkschaft brüskiert. „Jetzt, neun Monate später, im laufenden Veranstaltungsjahr zu fordern, dass die noch ausstehenden Veranstaltungen an den verschärften Voraussetzungen der neuen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geprüft werden, widerspricht dem Rechtsgedanken der Planungssicherheit und des Vertrauensschutzes“, sagt Dorothea Koller vom Ordnungsamt.
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„Es ist wirklich schade, weil wir erst im vergangenen Jahr die große Diskussion wegen der verkaufsoffenen Sonntage hatten und letztlich grünes Licht für unsere beiden Veranstaltungen ,Möhringen lädt ein’ und den ,Möhringer Herbst’ bekommen hatten“, sagt Dempf. Die Gewerkschaft Verdi hatte vergangenen Sommer verkaufsoffene Sonntage in den Stadtbezirken unter die Lupe genommen. Nur unter bestimmten Voraussetzungen wurden weitere verkaufsoffene Sonntage für dieses Jahr genehmigt. Eine der Prämissen war etwa, dass diese in Verbindung mit einer traditionsreichen Veranstaltung stattfinden oder mit einer, die selbst mehr Besucher anzieht als die Tatsache, dass am Sonntag die Läden offen sind. Eine Tatsache, die die Möhringer für ihre beiden verkaufsoffenen Sonntage im Frühjahr und im Herbst beanspruchen konnten. Dennoch: „Schlussendlich bringt es nichts“, sagt Dempf.
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Die Frühsommerveranstaltung in Möhringen stand bereits in der Vergangenheit auf wackligen Beinen. Lange Jahre hieß das Fest „Möhringen mobil“, Auto- und Motorradhändler präsentierten sich ebenfalls auf der Filderbahnstraße. Nach der Absage von immer mehr Händlern, die inzwischen ihre eigenen Tage der offenen Tür veranstalteten, fand „Möhringen mobil“ 2014 das letzte Mal statt. 2015 gab es keinen verkaufsoffenen Sonntag im Frühjahr, im Jahr 2016 dann wurde „Möhringen lädt ein“ ins Leben gerufen.
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Zum Sonntagsverkauf ganz gemütlich in Baden-Württemberg bummeln gehen und in Ruhe in den vielen teilnehmenden Läden stöbern, schauen & kaufen. Das sonntägliche Einkaufsvergnügen ist auch an diesem Sonntag den 09.04.2017 wieder in BaWü möglich. Dazu lassen sich viele inhabergeführte Geschäfte und Filialisten speziell für den VOS etwas Besonderes einfallen, um euch den heutigen Sonntagsbummel zu versüßen: die neusten Kollektionen
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Hier bekommen Sie eine Übersicht wo Sie ganz entspannt am Sonntag den, 02. April 2017 in Baden-Württemberg Shoppen gehen können. Nach einer stressigen Woche ist ein entspanntes, Sonntagsfrühstück doch das Schönste – danach gemütlich Shoppen. Wann sonst lässt es sich so schon entspannt und gemeinsam mit der ganzen Familie durch die Shopping-Center und Fußgängerzonen flanieren?

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