Verkaufsoffener Sonntag Wuppertal

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Verkaufsoffener Sonntag Wuppertal

Wuppertal (NRW) ist ein Eldorado für Shoppingfans, nicht nur zum verkaufsoffenen Sonntag. Mode, Schuhe, Schmuck und vieles mehr gibt es in allen Varianten von preiswert bis luxuriös. In Wuppertal ist es fast egal wann man Einkaufen gehen möchte. Shoppen kann man hier auch oft am “heiligen” Sonntag. Der Sonntagsverkauf in Wuppertal ist immer ein Publikumsmagnet. Wann sonst lässt es sich schon so entspannt und gemeinsam mit der Familie Shoppen gehen? Die Fachgeschäfte organisieren rund um die verkaufsoffenen Sonntage spannende und attraktive Rahmenprogramme.
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Verkaufsoffener Sonntag Wuppertal

Betroffen sind die verkaufsoffenen Sonntage am 6. November 2016 anlässlich des „Herbstfestes“ in Elberfeld, Barmen und Vohwinkel und am 4. Dezember 2016 anlässlich der „Weihnachtsmärkte“ in Barmen, Elberfeld, Ronsdorf und Oberbarmen. Gibt das Verwaltungsgericht Düsseldorf den Anträgen der Gewerkschaft ver.di statt, könnten die geplanten Veranstaltungen nur ohne einen verkaufsoffenen Sonntag stattfinden. „Wir haben lange mit der Stadt, den Einzelhändlern, Werbe- und Standortgemeinschaften über die verkaufsoffenen Sonntage in Wuppertal diskutiert. Man will unser Anliegen und die veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen scheinbar nicht verstehen und nachvollziehen. Stattdessen rufen Einzelhändler presseöffentlich verkaufsoffene Sonntage ohne jegliche Abstimmung aus, jubeln Alibiveranstaltungen mit absurden Besucherzahlen in die Höhe und kümmern sich nicht darum, den neuen rechtlichen Anforderungen Rechnung zu tragen“, begründet Kolle die Entscheidung. „Die Stadt hat die rechtlichen Vorgaben selbst skizziert und sich auch an diese zu halten. Keiner der aktuellen Anlässe für den 6. November oder 4. Dezember 2016 kann Grundlage für einen verkaufsoffenen Sonntag in den jeweiligen Stadtbezirken sein. Wenn aus dieser eindeutigen Rechtslage niemand auf Seiten des Handels Handlungsnotwendigkeiten auch für dieses Jahr ableiten will, müssen wir das eben tun“, so der Bezirksgeschäftsführer abschließend.
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Eine nachvollziehbare Prognose darüber, ob die für den 4. Dezember 2016 geplanten Weihnachtsmärkte so attraktiv sein würden, dass sie und nicht die Öffnung der Geschäfte der hauptsächliche Grund für den Aufenthalt von Besuchern seien, habe die Stadt Wuppertal aber nicht angestellt. Es fehle jegliches Vorbringen dazu, warum die Ladenöffnung trotz ihrer erheblichen räumlichen Ausdehnung ein bloßer Annex zu den Weihnachtsmärkten sein solle.
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Bereits in ihrer Entscheidung vom 2. November 2016 hatte die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts einem Eilantrag von ve.rdi zur geplanten Ladenöffnung am 6. November 2016 stattgegeben. Zur Begründung des neuerlichen Beschlusses hat die Kammer den besonderen verfassungsrechtlichen Schutz der Sonntagsruhe hervorgehoben. Ein Weihnachtsmarkt in der Adventszeit könne zwar grundsätzlich ein besonderer Anlass für eine Sonntagsöffnung sein, hieß es. Eine nachvollziehbare Prognose darüber, ob die für den 4. Dezember 2016 geplanten Weihnachtsmärkte so attraktiv sein würden, dass sie und nicht die Öffnung der Geschäfte der hauptsächliche Grund für den Aufenthalt von Besuchern seien, habe die Stadt Wuppertal aber nicht angestellt. Es fehle jegliches Vorbringen dazu, warum die Ladenöffnung trotz ihrer erheblichen räumlichen Ausdehnung ein bloßer Annex zu den Weihnachtsmärkten sein solle. Gegen den Beschluss ist die Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster möglich.
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„Wir haben lange mit der Stadt, den Einzelhändlern, Werbe- und Standortgemeinschaften über die verkaufsoffenen Sonntage in Wuppertal diskutiert. Man will unser Anliegen und die veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen scheinbar nicht verstehen und nachvollziehen. Stattdessen rufen Einzelhändler presseöffentlich verkaufsoffene Sonntage ohne jegliche Abstimmung aus, jubeln Alibiveranstaltungen mit absurden Besucherzahlen in die Höhe und kümmern sich nicht darum, den neuen rechtlichen Anforderungen Rechnung zu tragen“, begründet Kolle die Entscheidung.
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Die Kammer begründet das Verbot mit dem besonderen verfassungsschutzrechtlichen Schutz der Sonntagsruhe. Zwar könne ein Weihnachtsmarkt ein besonderer Grund für den verkaufsoffenen Sonntag sei, aber die Stadt konnte laut Kammer nicht darlegen, dass die Besucher wegen der Märkte und nicht wegen der Geschäfte in die Stadt kämen.
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„Die Stadt hat die rechtlichen Vorgaben selbst skizziert und sich auch an diese zu halten. Keiner der aktuellen Anlässe für den 6. November oder 4. Dezember 2016 kann Grundlage für einen verkaufsoffenen Sonntag in den jeweiligen Stadtbezirken sein. Wenn aus dieser eindeutigen Rechtslage niemand auf Seiten des Handels Handlungsnotwendigkeiten auch für dieses Jahr ableiten will, müssen wir das eben tun“, so der Bezirksgeschäftsführer abschließend.

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